BIT-Jahreshauptversammlung
2006
Rechenschaftsbericht des 1. Vorsitzenden Peter Benthues auf
der Mitgliederversammlung am 23.November 2006 in
Oberschleißheim
Sehr geehrte Damen und Herren,
Nach dieser beeindruckenden Vortrag von Herrn Professor Dr.Armin Giebel
zum Thema Lärm ist es nun an mir, Ihnen einen kurzen
Rechenschaftsbericht über unsere Arbeit im Vorstand in den
letzten zwei Jahren zu geben, bevor unsere Kassiererin Frau Schulze
auch über die Finanzen berichten wird.
Vor zwei Jahren haben sie bei der Mitgliederversammlung im
Unterschleißheim einen neuen Vorstand gewählt und
dabei mich als Vorsitzenden in der Nachfolge von Gerti Neher
in dieses Amt befördert.
Seit dem hat sich der Vorstand 16 mal getroffen und ich darf
Ihnen versichern, dass ich mit meinen Vorstandsmitgliedern Hans
Kreutzpoitner, Dr. Horst Glaeser und Dr. Benno Reuter, Horst Gerber,
Karin Schulze und Heiner Lammers sowie Bernd Bäßler,
Dr. Ernst Kalkbrenner, Christine Fleege, Anton
Kästel, Peter Lemmen, Herrn Knatz und Gerhard
Kremer eine Truppe zusammen habe, die unbeirrt das Ziel der
vor 16 Jahren gegründeten Bürgerinitiative im Auge
behält und mit großem Ernst und Nachhaltigkeit an
seiner Verwirklichung arbeitet. Ein herzlichen Dank auch an alle
Mitglieder des Fachbeirates, die die Vorstandsarbeit
tatkräftig unterstützen. Angesichts der Diskussionen
um den Transrapid oder um eine Express-S-Bahn entlang der A 92,
angesichts deprimierender Äußerungen aus dem
Verkehrsministerium von ehemaligen Verkehrsminister Otto
Wiesheu hinsichtlich einer bereits
avisierten Machbarkeitsstudie für eine
Troglösung in Oberschleißheim und angesichts der
Diskussionen um eine 3.Startbahn am Flughafen
Franz-Josef-Strauß, die den Druck auf eine schnelle Anbindung
des Flughafens mit der Landeshauptstadt erhöhen werden, ist es
sicherlich keine Selbstverständlichkeit, so aktive Mitstreiter
um sich zu wissen. Deshalb muss ich allen danken, die mir die Arbeit so
leicht wie möglich machen. Ich hoffe auch, dass sich dieser
Teamgeist weiter bewähren und für unserer BIT auch
künftig hilfreich sein wird.
Meine Damen und Herren, ich sprach es bereits an: Ein Hauptproblem
für uns ist zur Zeit die Diskussion um den Transrapid auf der
Westtrasse, die leider auch nach dem derzeit vorliegenden
Koalitionsvertrag nicht aufhören wird, im Gegenteil. Er
bekennt sich weiterhin für den Bau einer Referenzstrecke und
auch jüngste Äußerungen des
Bundesverkehrsministers Tiefensee lassen keinen Zweifel aufkommen, dass
die Bundesregierung an diesem festgeschriebenen Ziel festhält.
Das gilt auch für das klare Bekenntnis für die
Referenzstrecke in München. Nach dem
positiv durchgeführten Raumordnungsverfahren läuft
zur Zeit das Planfeststellungsverfahren , das vom
Eisenbahnbundessamt durchgeführt wird, und in dem die
Anhörungstermine zwischen Dezember und Februar, dem Vernehmen
nach im Ballhausforum in Unterschleißheim, stattfinden
werden. Auch die BIT hat im Planfeststellungsverfahren Einwendungen
gegenüber der federführenden Regierung von Oberbayern
erhoben, auch wenn wir aus dem Verfahren zur Neufahrner Spange wissen,
dass uns ein eigenes Klagerecht verwehrt sein wird. Die Stellungnahme
ist in unserer Homepage nachzulesen. Dabei haben
wir uns gegen den Transrapid ausgesprochen, nicht etwa weil wir in ihm
keine technische Lösung zur Bewältigung der
Flughafenanbindung sähen. Uns geht es einzig und allein um das
Ziel, dass wir uns selbst gesteckt haben, nämlich die
Bahngleise und damit den gesamten Schienenverkehr in den Gemeinden
Ober- und Unterschleißheim, Eching und Neufahrn innerhalb der
Gemeinden in einen Tunnel zu verlegen, und dies bekanntlich aus
Gründen des Lärmschutzes, der Entzerrung des
Verkehrsstaus in den betroffenen Gemeinden und der
Zusammenführung durchschnittener Ortsteile.
Wenn der Transrapid aber gebaut wird, dann kommt zu der vorhandenen
Lärmquelle eine weitere hinzu. Sollte es an Stelle eines
Transrapids zu einer Expressbahn auf der für den Transrapid
vorgesehenen Trasse kommen- eine Lösung, die von einigen
Gemeinden befürwortet wird, dann wird der Lärm nur
verlagert. Wir müssen befürchten, dass - sollte der
Transrapid oder die Express-S-Bahn gebaut werden -, für eine
Bahn in den Tunnel-Lösung kein öffentliches Geld mehr
zur Verfügung stehen wird. Wir haben auch auf den Eingriff in
die Natur und den Wasserhaushalt, besonders aber auch auf die
erheblichen Unfallgefahren hingewiesen. Die Ereignisse im Emsland auf
der Versuchsstrecke haben sich danach in erschreckender Weise
unsere geäußerten Befürchtungen
bestätigt.
Natürlich haben und s Nachrichten aus
Oberschleißheim vor einem Jahr von einer möglichen
Realisierung unseres Zieles träumen lassen, was sich
allerdings als trügerisch herausgestellt hat. Hier erfuhren
wir, dass im Rahmen des vom Gemeinderat in Auftrag gegeben
Verkehrskonzeptes bei den Gesprächen mit dem
Verkehrsministerium von dort der Vorschlag gekommen sei, wenigstens in
Oberschleißheim die Gleise in einen Trog zu verlegen und
dabei auch den S-Bahnhof nach Süden zu verlegen. Dazu
erfolgten auch unsererseits positive Stellungnahmen. Allerdings musste
dann nach einem Jahr ernüchternd festgestellt werden, dass die
von Vertretern des Verkehrsministeriums zugesagte Machbarkeitsstudie
aus finanziellen Gründen nicht einmal in Auftrag gegeben wurde.
Dass die Bürger weiterhin auf eine Untertunnelung hoffen,
haben letztlich auch die Diskussionen um ein zukunftsorientiertes
Ortsentwicklungskonzept gezeigt. Hier haben sich die beteiligten
Bürger klar für die Ziele der BIT, nämlich
Bahn im Tunnel gegen den Transrapid oder die Express-S-Bahn
entlang der A 92 ausgesprochen. Das ist auch nach wie vor die
übereinstimmende Meinung des Gemeinderates in
Oberschleißheim. Wir hoffen sehr, dass sich auch die anderen
Gemeinde- und Stadträte in diesem Sinne für eine
Tunnellösung entscheiden. Hier sind natürlich
Pläne von Unterschleißheim, die Bezirksstrasse trotz
zweier anderslautender Bürgerentscheide zu
unterführen, nicht sehr hoffnungsvoll. Auch aus Eching
hört man andere Töne. Aber davon lassen wir uns nicht
beirren, wir werden auch künftig alles
Mögliche tun, damit der Gedanke einer Tunnellösung
nicht zu Grabe getragen wird. An der Diskussion um den Transrapid ist
ja erkennbar, dass es immer eine - auch finanzierbare -
Lösung gibt, wenn nur der politische Wille vorhanden ist.
Diesen politischen Willen herbeizuführen diente auch unser
Bestreben, noch vor der Bundestagswahl alle Bundestagskandidaten zu
einer Stellungnahme zur BIT zu bewegen. Allerdings wollte sich keiner
definitiv als Gegner des Transrapids outen.
Auch der Presse haben wir unsere Ablehnung des Transrapids deutlich
mitgeteilt, worüber auch entsprechend berichtet wurde.
Ein weiteres Bemühen haben wir auch auf eine örtliche
Präsens der BIT gelegt. So wurden die Informationstafeln in
den Gemeinden verstärkt angebracht. Ein
1.Ortsteilgespräch fand in Eching mit dem dortigen
1.Bürgermeister Josef Riemensberger und Gemeinderäten
statt. Wir haben uns mit einem Schreiben an den
1.Bürgermeister Zeitler und die Stadträte von
Unterschleißheim gegen den Ausbau der Bezirksstr. in
Unterschleißheim gewandt. Die BIT hat sich auch wieder sehr
erfolgreich an den Faschingsumzügen
beteiligt und auch im nächsten Jahr werden wir so denke ich
wieder dabei sein. Auch bei der Gewerbeschau vor zwei Jahren in
Unterschleißheim waren wir dabei. Den Kontakt zu unseren
Mitgliedern haben wir durch Informationsschreiben und durch
Mitteilungen über unsere Homepage aufrechterhalten. Letztere
haben wir neu gestaltet und mit einer neuen Adresse versehen. Sie
lautet jetzt: http://bit-bahn-im-tunnel.de.
An dieser Stelle möchte unserem Webmaster, Herrn
Bäßler, aussprechen. Der gleiche Dank gilt unserem
„Pressesammler“ Herrn Dr. Kalkbrenner, der mit
Riesenfleiß alles zusammenträgt und ordnet, was in
der gedruckten Presse zum Thema Bahn erscheint. .
Ein Dank an dieser Stelle auch der Stadt
Unterschleißheim, die uns für unsere Arbeit einen
Raum im Vereinsheim kostenlos zur Verfügung stellt, was unsere
tägliche Arbeit sehr erleichtert.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind Realisten - wir
wissen, dass wir keine Bäume ausreißen
können, dafür sind unsere Kräfte zu schwach,
fehlen uns im Gegensatz zu den potenten Gemeinden wie Ismaning und
jüngst Unterföhring die Finanzmittel,
auch sind wir nicht in irgendeiner Weise
Planungsträger für den Neubau der Bahngleise. Wir
sind darauf angewiesen, mit Ihnen zusammen auf die
Öffentlichkeit und die Entscheidungsträger
einzuwirken, die Interessen der von Schienenlärm und
Verkehrsstaus betroffenen und gebeutelten Bürgerinnen und
Bürger zu berücksichtigen und nicht einfach vom Tisch
zu fegen. Wir bilden uns schon ein, wenigstens dazu beigetragen zu
haben, dass wir noch keinen Gleisausbau mit riesigen
Schallschutzwänden haben, dass wir wahrgenommen werden und
dass zumindest Tunnel- oder Troglösungen als machbare
Varianten gelten können. Wir brauchen nach wie vor
dafür einen langen Atem, auch mehr Mitstreiter, die sich
für dieses Ziel durch ihre Mitgliedschaft oder/und aktives Tun
zu diesem Ziel bekennen. Unterföhring zeigt: es gibt
Lösungen. Oberschleißheim zeigt: wir sind nicht
allein. Ja selbst die Planungen um den Transrapid
zeigen: Die Gelder für eine Lösung
für eine schnelle Anbindung an den Flughafen sind vorhanden,
nur müssen sie eben anders eingesetzt werden. Frühere
Gutachten, z.B. von Obermeyer oder die sog. Huber-Studie haben ja
gezeigt, dass eine Tunnellösung für den S-Bahn,
Personen- und Güterverkehr auf der jetzigen Trasse bei
entsprechenden Ausbau möglich und letztlich auch finanzierbar
ist. Vor einigen Jahren hat man auch den
Transrapid-Befürwortern die Rolle von
„Traumtänzern“ angeheftet, mit denen wir
von Anfang an verglichen werden. Träume, oder besser gesagt
Visionen zu haben, sind häufig die Grundlagen für
reale Konzepte und Projekte- und daran wollen wir festhalten.
In diesem Sinne werden wir unbeirrt weiter arbeiten, dafür
brauchen wir Ihre Unterstützung, dafür
benötigen wir auch wieder mehr Mitglieder nach dem bisher
immer wirksamen Mittel: Gemeinsam sind wir stark!
In diesem Sinn lassen Sie uns weiter arbeiten. Solange Sie uns als
Mitglieder die Treue halten, werden wir uns für legitimiert
halten, in Ihrem Sinne zu reden, zu fordern, wenn's sein muß
auch zu bitten oder zu kämpfen. Deshalb stelle ich mich mit
dem gesamten Vorstand wieder zur Wahl und werben für Ihr
Vertrauen.
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